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Aktuelles und weiterführende Links

Verfasst: 19. Mai 2020, 10:39
von Günter Heiden
Nachstehend veröffentlichen wir aktuelle Entwicklungen und weiterführende Infos zum Thema – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Die neueste Info steht jeweils zuoberst.

14. August 2020: Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht über den Eilantrag auf einstweilige Anordnung entschieden. Die Verfassungsbeschwerde selbst ist weiter anhängig: https://abilitywatch.de/2020/08/14/bund ... ematik-an/

21. Juli 2020: Abilitywatch e.V. unterstützt die Verfassungsbeschwerde von 9 Personen, denen aufgrund der DIVI-Leitlinien im kritischen Fall die medizinische Aussortierung droht (Aktenzeichen 1 BvR 1541/20). Die Verfassungsbeschwerde, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte in Hamburg, zielt darauf, dass der Gesetzgeber seiner Schutzpflicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nachkommt und verfassungsrechtlich nachprüfbare Prinzipien regelt, nach denen im Fall einer Triage zu entscheiden ist.
Die Finanzierung der Verfassungsbeschwerde kann man durch Spenden auf das Konto von Abilitywatch e.V. (IBAN: DE62830654080004176138, Skatbank) oder bei GoFundMe gern unterstützt werden, heißt es in einem Aufruf von AbilityWatch.

https://abilitywatch.de/2020/07/21/verf ... verfahren/
https://www.menschenundrechte.de/de/blo ... -1374.html
https://community.beck.de/2020/07/23/di ... ngsgericht

20. Juli 2020: Die europäische Dachorganisation Alzheimer Europe hat Anfang April ein Positionspapier zu Triage-Entscheidungen entwickelt. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft hat das Papier nun ins Deutsche übersetzt: https://www.deutsche-alzheimer.de/ueber ... demie.html

18. Juni 2020: „Zuteilung von Lebenschancen in der Pandemie. Medizinische Kriterien und die Rechte der Patienten“. Vortrag von Herrn RA Dr. Oliver Tolmein, Fachanwalt für Medizinrecht bei der Juristischen Fakultät der Georg-August Universität Göttingen: https://www.youtube.com/watch?v=Qhf7_38w2oU

15. Juni 2020: Kommentar eines Arztes zur ethischen Entscheidung der Triage: https://www.berliner-ensemble.de/stories-from-europe

3. Juni 2020: Fatoş Topaç, Sprecherin für Sozial und Pflegepolitik Fraktion B90 / Die Grünen, Mitglied des Präsidium des Abgeordnetenhauses Berlin lädt zu einem Webinar zur Triage ein. Die Videokonferenz wird am 03.06.2020 um 18 Uhr über Gotomeeting unter folgendem Link stattfinden: https://global.gotomeeting.com/join/248025485

Es diskutieren:
• Frau Gerlinde Bendzuck,Vorsitzende des Vereins Selbsthilfe e.V. Berlin
• Frau Anne Gersdorff, Projektreferentin des Vereins Sozialhelden e.V. Berlin
• Herr Dr. Michael Christian Schulze, Epidemiologe & Facharzt für Allgemeinmedizin, Berlin
• Frau Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, Fraktion B90 / Die Grünen, Abgeordentenhaus Berlin
• Herr Sebastian Walter, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Antidiskriminierung und Haushaltspolitik

Bitte melden Sie bis zum 01.06.2020 zurück ob Sie teilnehmen. Es besteht selbstverständlich die Möglichkeit, die Veranstaltung in Gebärdensprache zu verfolgen. Bitte geben Sie auch diesen Bedarf hier in der Anmeldung mit an.

26. Mai 2020: Pandemie Triage-Entscheidungen. Ein Beitrag von Prof. Uwe Janssens zum Thema Pandemie Triage-Entscheidungen. Der Notfallmediziner nimmt Stellung zu der Frage: Wer sollte dafür die Regeln festlegen – ist das eine Angelegenheit der Ärzteschaft oder ist der Gesetzgeber gefragt? https://www.gerechte-gesundheit.de/deba ... 2cb88d49f7

23. Mai 2020: Pandemie-Triage braucht einen rechtsverbindlichen Rahmen. Tagesspiegel: https://blendle.com/i/der-tagesspiegel/ ... 0014511302

15. Mai 2020: #WeAreEssential: Why Disabled People Should Be Appointed to Hospital Triage Committees. Aufsatz im US-Onlinemagazin “The Hastings Center: https://www.thehastingscenter.org/weare ... 5de026fdcf

2. Mai 2020: Beschluss des Digitalen Parteitags von Bündnis90/Grüne: Die Würde aller Menschen ist unantastbar! https://cms.gruene.de/uploads/documents ... astbar.pdf

30. April 2020: Gleichheit vor der Triage. Rechtliche Rahmenbedingungen der Priorisierung von COVID-19-Patienten in der Intensivmedizin. Verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/gleichheit-vor-der-triage/

21. April 2020: COVID-19: Spahn gegen Gesetz zur Regelung der Triage. Bericht im Ärzteblatt. https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... e#comments

17. April 2020: Die überarbeitete Fassung der DIVI-Empfehlungen erscheint: https://www.divi.de/register/aktuelle-informationen

9. April 2020: Rechtsexperten legen Handlungsempfehlungen für Triage vor: https://www.tsambikakis.com/aktuelles/details.php?aID=3

9. April 2020: Legal Tribune Online, ein juristisches Onlinemedium: „Menschenrechtler zur Triage: Behandelt wird, wer die besten Chancen hat“. https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... kollision/

8. April 2020: Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Thomas Gebhart zur Anfrage von Corinna Rüffer (Bündnis90/Die Grünen): https://www.corinna-rueffer.de/wp-conte ... Triage.pdf

6. April 2020: Tagesschau-Hintergrundbericht zu Triage „Wer wird beatmet? Wer nicht?: https://www.tagesschau.de/inland/corona ... n-101.html

Ende März 2020: Die Aktionsplattform der Behindertenbewegung „AbilityWatch“ stellt eine Liste von Reaktionen auf die erste Fassung der DIVI-Empfehlungen vom 25. März 2020 zusammen : https://abilitywatch.de/menschistmensch/